Ambulante Pflege (SGB XI)

Hier haben wir Dokumente für die ambulante pflegerische Versorgung im Rahmen der Pflegeversicherung zusammengestellt:

Rahmenvertrag ambulant
Rahmenvertrag gemäß § 75 Abs. 1 SGB XI zur ambulanten pflegerischen Versorgung in Niedersachsen in der zum 01.01.11 geänderten Fassung der Schiedsstellenfestsetzung vom 09.03.06

Niedersächsischer Leistungskomplexkatalog
Vergütungssystem nach dem Niedersächsischen Leistungskomplexkatalog für ambulante Pflegeleistungen nach dem SGB XI.

Gemeinsame Empfehlung zur Vereinheitlichung der ambulanten Vergütung
Die "Gemeinsame Empfehlung zur Vereinheitlichung des Leistungsangebotes und zur Regelung der Vergütung für ambulante pflegerische Leistungen nach dem SGB XI" wurde von der AOK Niedersachsen gemeinsam mit dem Caritas, dem Deutschen Roten Kreuz, dem Diakonischen Werk und der Arbeiterwohlfahrt geschlossen. Sie sieht im Wesentlichen vor, dass der "Niedersachsenkatalog 2002" ausnahmslos die Basis der Entgeltvereinbarungen bildet.

DTA-Schlüssel Pflegeversicherung
DTA-Schlüssel für das Vergütungssystem nach dem Niedersächsischen Leistungskomplexkatalog für ambulante Pflegeleistungen nach dem SGB XI.

Muster-Pflegevertrag über die Erbringung häuslicher Pflege
Muster-Pflegevertrag Vertrag über die Erbringung häuslicher Pflege nach § 120 SGB XI, Stand: 2013

 

Zulassungsverfahren für ambulante Pflegeeinrichtungen

Strukturerhebungsbogen - ambulant

Musterversorgungsvertrag - ambulante Pflege

Merkblatt
Änderungen der im Strukturerhebungsbogen gemachten Angaben sind den Landesverbänden der gesetzlichen Pflegekassen in Niedersachsen zeitnah mitzuteilen, da diese ggf. Auswirkungen auf den Versorgungsvertrag haben können.

 

Betreuungsleistungen für Menschen mit eingeschränkter Alltagskompetenz

Pflegebedürftige mit erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz, zum Beispiel Demenzkranke, können ergänzende Betreuungsleistungen erhalten (§ 45b SGB XI). Je nach Grad des Betreuungsbedarfs zahlen die Pflegekassen dafür monatlich 100 Euro (Grundbedarf) beziehungsweise 200 Euro (erhöhter Bedarf). Das Betreuungsgeld darf nur zweckgebunden für qualitätsgesicherte Angebote eingesetzt werden, vor allem um pflegende Angehörige zu entlasten.

Dazu gehören

  • Leistungen der Tages- oder Nachtpflege
  • Leistungen der Kurzzeitpflege
  • besondere Angebote von zugelassenen Pflegediensten zur allgemeinen Anleitung und Betreuung, bei denen sich nicht um Grundpflege und hauswirtschaftliche Versorgung handelt
  • nach Landesrecht anerkannte niedrigschwellige Betreuungsangebote (§ 45c SGB XI).

Bei niedrigschwelligen Angeboten gibt es zwei Betreuungsmöglichkeiten: Gruppenbetreuung außer Haus mit anderen Betroffenen oder Einzelbetreuung zu Hause. Auch Pflegeeinrichtungen, die Tagesbetreuung anbieten, können zusätzliche Betreuungsleistungen erbringen.

Die konkreten Anerkennungsbedingungen können Sie dem Merkblatt entnehmen: 

Merkblatt § 45b SGB XI

Sofern Ehrenamtliche, Helferkreise oder familienentlastende Dienste die Betreuung übernehmen sollen, müssen diese vom Niedersächsischen Landesamtes für Soziales, Jugend und Familie anerkannt sein, damit die Pflegekasse die Leistung entsprechend übernehmen kann.